MdB Wagener zur „Zeitenwende“ und ihren Folgen für die Bundeswehr

MSP-GRÜNE tauschten sich in einer Online-Videokonferenz mit MdB Niklas Wagener (Aschaffenburg), u.a. Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, zum Thema „Mehr Geld für die Bundeswehr“ aus, teilte der grüne Kreisvorsitzende Gerhard Kraft (Laudenbach) mit.

MdB Wagener berichtete über die aktuellen Diskussionen zum Krieg in der Ukraine und die im Zuge der Debatte „Zeitenwende“ angedachte Neuausrichtung der Bundeswehr sowie die angekündigte Ausrüstungsverbesserung. Bekanntermaßen plant die Bundesregierung in den kommenden Jahren zusätzlich 100 Milliarden Euro (über ein Sondervermögen und den entsprechenden Kredit) für die Modernisierung der Bundeswehr ausgeben zu wollen. „Diese Mittel sollen nicht einfach planlos in mehr Ausstattung mit Gerät investiert werden“, so Wagener, „sondern werden sinnvollerweise in eine vorausgehende Debatte um eine neue Sicherheitsstrategie im Rahmen der Nato eingebettet“.

Außenministerin Annalena Baerbock habe dazu gerade eine Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt, die einen neuen Sicherheitsbegriff beinhalte. So müsse die Landes- und Bündnisverteidigung wieder mehr Gewicht bekommen. Eine weitere Grundvoraussetzung sei die Reform des Beschaffungswesen. „Ein „Weiter so“ kann es hier laut Wagener nicht geben. Auch müsse ein Teil dieser Mittel in die Cyberabwehr fließen. Es sei nicht verantwortlich, neue Waffensysteme anzuschaffen, ohne diese mit Deutschlands Partnern in der NATO abzustimmen. Die Beschaffung müsse sich innerhalb der NATO entsprechend ergänzen. Im bisherigen Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 würde bislang schon bis zum Jahr 2031 ein Investitionsbedarf in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro festgestellt. Dabei gehe es nicht nur um die Modernisierung der Waffensysteme, sondern vielmehr auch um die persönliche Ausstattung der Soldat*innen, sowie auch um Sanierung von Gebäuden (Kasernen usw.) und die Aufstockung des Personals auf die Sollstärke.

MdB Wagener, u.a. auch zuständig für die Teilstreitkraft Heer, macht sich derzeit ein Bild vor Ort. Kürzlich habe er sich am Standort Hammelburg über die konkreten Anforderungen der Bundeswehr, in dem Fall der Infanterie, ausführlich informiert. Dabei wurde deutlich, dass es schon alleine durch die nicht mehr vorhandene Ersatzteilhaltung zu erheblichen Fahrzeugausfällen komme. Durch fehlende und erst zu produzierende Ersatzteile würden Fahrzeuge sehr lange stillstehen. Insgesamt beeinträchtige alleine dieser Faktor die Einsatzfähigkeit erheblich. Ähnliche Probleme hätten auch Luftwaffe und Marine.

In der anschließenden Diskussion der grünen Mitglieder gab es neben den Pro-Stimmen zur Neuausrichtung der Bundeswehr auch Stimmen, die der Meinung waren, dass Waffen sehr oft zu Krieg, aber selten zu Frieden führten. Einig waren sich alle, dass den Menschen in der Ukraine nach Kräften geholfen werden müsse. Die humanitäre Versorgung vor Ort, als auch die Aufnahme von Flüchtlingen würden hier an erster Stelle stehen. Wagener versicherte, dass die Bundesregierung alles Machbare tun werde, um den Krieg zu beenden. Die Sanktionen würden beginnen zu greifen und es werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Abhängigkeit von russischen fossilen Energieträgern wie Öl, Kohle und Gas so schnell wie möglich zu erreichen.

Nach einer teils kontroversen aber immer konstruktiven Diskussion zeigte sich Kreisvorsitzender Kraft zufrieden, dass mit solchen Veranstaltungen dem Bedürfnis nach mehr direkten Informationen Rechnung getragen werde und bedankte sich ganz herzlich beim Abgeordneten Wagner, der sich dafür die Zeit genommen hatte.