Als „einen guten Tag für Mensch, vor allem aber für das Tier“ bezeichnet der Schweinfurter Abgeordnete Paul Knoblach das am 1. Februar begonnene Gesetzgebungsverfahren zum neuen Bundestierschutzgesetz. „Kühe, die 365 Tage im Stall angebunden sind, Qualzuchten und die glücklicherweise von Tierschützern aufgedeckten Tierquälereien in Schlachthöfen wird das neue Tierschutzgesetz beenden“, sagt der Tierschutzsprecher der Grünen Landtagsfraktion.
Knoblach erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass man 2015 schon einmal so weit war. „Die schwarz-rote Bundesregierung hat das von ihr selbst bestellte Gutachten für eine gesellschaftlich akzeptierte Nutztierhaltung aber liegengelassen hat, es gab halt leider Wichtigeres als das Tierwohl“, merkt Knoblach mit viel Sarkasmus an. Das neue Gesetz werde nun die nötigen Grundlagen für viele Verbesserungen für Mensch und Tier bilden.
Der Grüne MdL begrüßt ausdrücklich, dass die Empfehlungen der Borchert-Kommission (benannt nach dem früheren CDU-Landwirtschaftsminister Jochen Borchert) die Grundlage zum Umbau zukunftsfester Tierhaltung sind. „Sie haben bei Bäuerinnen und Bauern, Umweltverbänden, vielen Akteuren aus Wertschöpfungsketten, Wissenschaftler*Innen und Agrarpolitiker*Innen viel Zuspruch erfahren“, weiß der Biolandwirt aus Garstadt im Kreis Schweinfurt.
Nach der bereits begonnen Anhörung der Länder und Verbände und der öffentlichen Diskussion erwartet Knoblach einige „überfällige Änderungen“, wozu er vor allem das von den Grünen schon lange geforderte Aus für die sogenannte Anbindehaltung zählt. Unausweichlich nennt Knoblach auch die geplante Strafverschärfung für Tierquälerei aller Art und Auflagen für Schmerzfreiheit bei Züchtungen. In Schlachthöfen sollen künftig fest installierte Kameras die Arbeit vom Eintreffen der Tiere bis zur Schlachtung festhalten. Das hat der grüne Tierschutzsprecher zuletzt erst wieder eindringlich wegen der Skandale in den Schlachthöfen Aschaffenburg und Hobbach gefordert.
„Der Grüne Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und sein gesamtes Haus stehen ganz klar für eine artgerechte landwirtschaftliche Nutztierhaltung, völlig entgegen der populistischen Stimmungsmache besonders aus der Bayerischen Staatskanzlei und dem Bayerischen Landwirtschaftsministerium“, sagt Knoblach und erinnert, dass der Tierschutz schon seit 20 Jahren als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist. „Eine Tierhaltung ohne gesellschaftliche Akzeptanz hat keine Zukunft. Der Grüne Bundeslandwirtschaftsminister geht es jetzt an“, sagt Knoblach.
Details zum Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes finden Sie unter: Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes