Grüne im Bezirkstag

Die grünen Bezirksrät*innen in Unterfranken: v.l.n.r. Bärbel Imhof, Christina Feiler, Gerhard Müller

Der Bezirk Unterfranken erfüllt Aufgaben,
die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise bzw. kreisfreien Städte hinausgehen. Er unterhält und unterstützt öffentliche Einrichtungen, die für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der Menschen in Unterfranken notwendig sind.

Als Träger der überörtlichen Sozialhilfe hilft er pflegebedürftigen, behinderten und psychisch kranken Menschen. Der Bezirk Unterfranken ist zudem Träger von Fachkliniken sowie mehrerer Heime. Weitere Aufgabenschwerpunkte des Bezirk Unterfranken sind unter anderem die regionale Kulturarbeit, Europäische Partnerschaften, die Fachberatung für Kellertechnik und Kellerwirtschaft sowie die Fachberatung für Fischerei.

In der Legislaturperiode 2023-2028 sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit drei Sitzen im unterfränkischen Bezirkstag vertreten.

Zu unserer Fraktion

Bärbel Imhof

Fraktionsvorsitzende
Diplom-Biologin aus Lohr a. Main

Bärbel Imhof ist seit 16.10.2003 Mitglied im Bezirkstag und vertritt die Grüne Fraktion in folgenden Gremien:

Ausschüsse:

  • Bezirksausschuss
  • Bau- und Umweltausschuss
  • Kulturausschuss
  • Vergabeausschuss
  • Geschäftsordnungsausschuss
  • Ausschuss für Krankenhäuser und Heime

Kommissionen:

  • Strukturkommission für die Ausrichtung der unterfränkischen Kulturstiftung

Bayerischer Bezirketag:

  • Fachausschuss für Kultur- und Jugendarbeit

Sonstige Gremien:

  • Krankenhauskonferenz BKH Lohr
  • Steuerungsgruppe Fairtrade

Kontakt:

Tel.: 0 93 52 – 893 50
E-Mail: baerbel.imhof{at}gruene-bezirkstag-unterfranken.de

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Gerhard Müller

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Mitglied im Sprecherrat der Bayerischen Grünen Bezirksrät*innen
Diplom-Psychologe aus Gerbrunn
zusätzlich Kreisrat in Würzburg-Land

Gerhard Müller ist seit 10.10.2013 Mitglied im Bezirkstag und vertritt die Grüne Fraktion in folgenden Gremien:

Ausschüsse:

  • Vorsitz Rechnungsprüfungsausschuss
  • Sozialausschuss

Kommissionen:

  • Vorsitz Partnerschaftskomitee
  • Arbeitsgruppe: Kommission für Sozial- und Versorgungsplanung

Zweckverbände:

  • Zweckverband Fränkisches Freilandmuseum Fladungen

Bayerischer Bezirketag: 

  • Vollversammlung
  • Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie

Sonstige Gremien:

  • Arbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege in Unterfranken
  • Krankenhauskonferenz BKH Werneck
  • Vertreterversammlung des Bayerischen Kommunalen Unfallverbands (KUVB)

Gerhard Müller ist in der Fraktion für die Geschäftsführung, Organisation und Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Ihn interessieren Fragen der Gesundheits- und Sozialpolitik, der fairen Inklusion, der Kulturgeschichte, der europäischen Zusammenarbeit, der Wertschätzung geflüchteter und neuer Mitbürger, regionale Umwelt- und Klimaschutzthemen sowie des sozialen Zusammenhalts, vor allem zwischen Stadt und Land.

Kontakt

Telefon: Mobil 0176 – 10 14 84 03
E-Mail: gerhard.mueller{at}gruene-bezirkstag-unterfranken.de

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Portraitbild Christina Feiler

Christina Feiler

Stellvertretende Behindertenbeauftragte
Physiotherapeutin und entwicklungs-psychologische Beraterin aus Veitshöchheim
zusätzlich Gemeinderätin in Veitshöchheim

Christina Feiler ist seit 6.11.2018 Mitglied im Bezirkstag, ist Stellvertretende Behindertenbeauftragte im Bezirkstag und vertritt die Fraktion in folgenden Gremien:

Ausschüsse:

  • Personalausschuss

Kommissionen:

  • Jugendbeirat 
  • Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises der unterfränkischen Kulturstiftung des Bezirks Unterfranken
  • Jury zur Vergabe von Förderpreisen zu Erhaltung historischer Bausubstanz

Zweckverbände:

  • Verbandsversammlung Zweckverbandes Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk

Sonstige Gremien:

  • Krankenhäuser und Heime Service GmbH (Bus)/ Verwaltungsrat 
  • Krankenhauskonferenz Zentrum für Seelische Gesundheit Würzburg

Christina Feiler nimmt als stellvertretende Behindertenbeauftragte des Bezirks Unterfranken beratend an den Sitzungen des Sozialausschusses, der Kommission für Sozial- und Versorgungsplanung und der Jury zur Vergabe des Inklusionspreises teil. 

Kontakt

E-Mail: christina.feiler{at}gruene-bezirkstag-unterfranken.de

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Ziele der GRÜNEN Bezirkstagsfraktion

Wir GRÜNE setzen auf Selbstbestimmung und echte Teilhabe aller Menschen mit Behinderung in einer inklusiven Gesellschaft. Diese Menschenrechte müssen umgesetzt werden.
Wir GRÜNE fordern in der Bildung eine Inklusion von Anfang an, mit multiprofessionellen Teams in Kindertagesstätten, inklusiven Klassen in allen Schularten, auch in Förderzentren und in Berufsschulen. Dazu müssen mehr Lehrkräfte und eine mobiler Sonderpädagogischer Dienst an Regelschulen eingesetzt werden. Dazu gehören auch barrierefreie Unterrichtsmaterialien, z. B in Leichter Sprache oder Blindenschrift.
Wir GRÜNE fordern beim Wohnen das Recht die Wohnform eigenständig zu wählen. Notwendig ist eine Sozialraumorientierung, d.h. quartiersnahe ambulante Versorgung und Betreuung. Dazu gehören inklusive generationenübergreifende Wohnprojekte, mehr Nachbarschaftshilfen, familienentlastende Dienste und barrierefreie inklusive Treffpunkte im Wohnquartier.
Wir GRÜNE fordern für das Arbeitsleben Anreize und Beratung für Arbeitgeber, um Menschen mit Beein- trächtigung zu beschäftigen. Notwendig sind die Weiterentwicklung der Qualitätsstandards für Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Qualifizierungsmaßnahmen für die Beschäftigten und mehr Angebote für Außenarbeitsplätze und den Übergang auf den 1. Arbeitsmarkt. Weiterhin fordern wir eine Erhöhung der Entlohnung in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Bundesteilhabegesetz (BTHG) als Chance für Veränderung nutzen
Es braucht eine Überwindung der durch die unterschiedlichen Sozialgesetzbücher bedingten Aufteilung der sozialen Systeme. Vor allem die Schnittstelle zwischen Jugend- und Sozialhilfe muss aufgelöst werden. Wir wollen keine Leistungsabsenkungen bei der Ermittlung des Pflegebedarfs. Die Anrechnung von Vermögen und Einkommen muss auf Dauer entfallen, wenn der Schritt von der Fürsorge zur Teilhabe gelingen soll. Kostengründe dürfen diese Wahlfreiheit nicht einschränken. Wir GRÜNE fordern die Einrichtung einer Ombudsstelle zur unabhängigen Klärung von schwierigen Sachverhalten und Beschwerden.
Spielraum der Inklusionsbeauftragten erweitern
Gegen erheblichen Widerstand in Politik und Verwaltung haben wir GRÜNE immer eine Inklusionsbeauftragte gefordert und durchgesetzt. Mit einer „Koordinatorin für Sozialplanung und Inklusion“ hat der Bezirk Unterfranken eine relativ hochrangige Stelle in der Sozialverwaltung geschaffen, welche die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ im Auge haben und deren Umsetzung fördern soll. Sie muss in der Umsetzung des BTHG aktiv und kritisch den Beratungsprozess in der Teilhabeplanung bewerten und neue Anstöße liefern.
Unterfränkische Inklusionspreise – ein Erfolgsmodell
Seit 2015 werden die Unterfränkischen Inklusionspreise ausgelobt. Wir GRÜNEN sind mit unserer Expertise in der Jury vertreten.
Rückendeckung für die Behindertenbeauftragte
Die Behindertenbeauftragte des Bezirks hat eine wichtige Funktion in der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und ist immer von den GRÜNEN gestärkt worden – auch gegen häufigen Widerstand anderer Parteien.

Der Bezirkstag von Unterfranken ist zuständig für die Versorgung psychisch erkrankter Menschen. Dafür plant und baut er Einrichtungen und entwickelt Konzepte für eine moderne therapeutische Betreuung. Neben den beiden großen Psychiatrien in Lohr und Werneck gibt es Tageskliniken in Schweinfurt und Aschaffenburg sowie eine Kinder- und Jugendpsychiatrie und eine Spezialklinik für mehrfach behinderte Kinder und Jugendliche in Würzburg. Ziel muss es sein, eine flächendeckende zeitnahe Versorgung im stationären und vor allem ambulanten Bereich zu schaffen. Unsere Forderungen:
Gerontopsychiatrische Versorgung ausbauen
Die schnell ansteigende Belegung der gerontopsychiatrischen Stationen der Bezirkskliniken mit multimorbiden und stark beeinträchtigen Menschen , benötigt dringend eine Neuorientierung in den Versorgungsstrukturen.
Umgang mit psychisch kranken Straftäter*innen
Psychisch Kranke, die straffällig geworden sind, werden vom Gericht in die forensischen Abteilungen der Psychiatrien und nicht in den regulären Strafvollzug eingewiesen. Wir GRÜNE unterstützen den Ausbau forensischer Ambulanzen nach der Entlassung. Es werden dringend mehr betreute Wohngemeinschaften für entlassene Patient*innen gebraucht. Die übergangslose Fortführung der therapeutischen Betreuung muss sichergestellt sein.
Mehr Transparenz in der Psychiatrie
Wir GRÜNE haben die Einführung der Strukturkommission für Krankenhäuser und Heime initiiert. In dieser Kommission wird seit 5 Jahren mit Expert*innen über die neuesten Entwicklungen in der Psychiatrie diskutiert, Mängel aufgezeigt, neue Konzepte erarbeitet und notwendige Einrichtungen geplant. Wir GRÜNE wollen diese Kommission fortführen und weiter stärken.
Einführung von flächendeckenden Kriseninterventionsdiensten
Menschen in akuten psychischen Notlagen werden in Unterfranken bisher von der Polizei abgeholt und in Psychiatrien zwangsuntergebracht. Diese menschenunwürdige Einweisungspraxis in Bayern muss aufhören und durch ein neues Gesetz besser geregelt werden. In dem neuen Psychischen Krankenhilfegesetz PsychKHG des Freistaates Bayern sollen nun endlich die von uns GRÜNEN lange geforderten Kriseninterventionsdienste eingerichtet werden. Wir GRÜNE fordern dafür eine angemessene professionelle Personalausstattung, ausreichende Finanzierung und klare einheitliche Organisationsstrukturen der Teams. Vernetzung der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit der Jugendhilfe
Nach wie vor ist die Versorgung von psychisch erkrankten Kindern und Jugendlichen völlig unzureichend. Immer noch gibt es lange Wartezeiten und viel zu wenige Plätze in geeigneten Rehabilitationseinrichtungen der Jugendhilfe, für die die Landkreise zuständig sind. Wir GRÜNE wollen die Kooperationsstrukturen zwischen Bezirk und Landkreisen entscheidend verbessern und eine gute Verzahnung der Hilfen für unsere Kinder und Jugendlichen vorantreiben.

Echte Energiewende und Umstellung auf saubere Energien
Wir brauchen eine echte Energiewende und den Umbau auf saubere Energien. Durch die Änderung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) wurde das Ausbauvolumen für Windräder über die 10H-Regelung jährlich begrenzt. Wir GRÜNE wollen, dass die Energiewende gelingt und fordern die generelle Umstellung auf Ökostromanbieter in den Häusern und Einrichtungen des Bezirks Unterfranken. Durch Zonierungskonzepte für Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten und in den unterfränkischen Naturparken wollen wir den Ausbau von Windkraftanlagen sinnvoll ermöglichen, natürlich in Abwägung mit Naturschutzbelangen und notwendiger Bürgerbeteiligung.
Verzicht auf den Einsatz von Insektiziden
Weit mehr als die Hälfte aller Tierarten sind Insekten. Wir GRÜNE fordern, dass auf den bezirkseigenen Grünanlagen und Flächen auf den Einsatz von Insektiziden verzichtet wird. Grünflächen ohne erkennbare wirtschaftliche Nutzung sollen zur Förderung der Biodiversität verwendet und durch ein abgestimmtes Mähmanagement ökologisch aufgewertet werden.
Unterfranken ist der erste Bayerische Fairtrade-Bezirk werden > das haben wir gemeinsam erreicht!
Das Fairtrade-Siegel steht für einen stabilen Mindestpreis für Waren und Lebensmittel, der als Sicherheitsnetz dient und die Kosten einer nachhaltigen Anbauweise und Produktionsweise sicherstellt. Als Fairtrade-Bezirk wird vor allem das Ziel verfolgt, dass in den bezirkseigenen Einrichtungen fair gehandelte Produkte verfügbar sind. Darüber hinaus werden die Bezirksbewohner*innen über fairen Handel informiert. Seit 2020 ist Unterfranken der erste Bayerische Fairtrade-Bezirk!

Wir GRÜNE fordern eine echte Wertschätzung der Pflegeberufe und dafür die Schaffung einer Bayerischen Pflegekammer.
Es gibt immer mehr Pflegebedürftige auf der einen Seite und immer weniger Pflegepersonal auf der anderen Seite und die Schere geht immer weiter auseinander.
Der Bezirk als Träger mehrere Heime und Krankenhäuser ist verantwortlich für eine gute Versorgung seine Patient*innen und Pflegebedürftigen aber auch für faire Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für sein Pflegepersonal.
Pflegekammer für Bayern
Wir GRÜNE fordern eine starke Interessensvertretung für die Pflegeberufe. Analog der Handwerkskammer soll eine Pflegekammer in Bayern geschaffen werden, die den Anliegen der Pflegeberufe endlich ausreichend Gehör verschafft. Diese Forderung sollte von allen bayerischen Bezirken unterstützt werden.
Höhere Entlohnung und bessere Weiterbildung
Ein Grund für den sich dramatisch verschärfenden Pflegenotstand liegt sicher in der niedrigen Entlohnung des Pflegepersonals. Wir GRÜNE sehen in einer deutlichen Anhebung der Gehälter und Löhne die erforderliche Anerkennung dieser schweren und belastenden Arbeit. Erfolgreiche Weiterbildungen müssen auch finanzielle Auswirkungen haben.
Mehr Personal in den Einrichtungen
Wir GRÜNE fordern menschenwürdige Rahmenbedingungen für die Pflege. Dazu gehören deutlich verbesserte Personalschlüssel. Mehr Personal bedeutet, dass mehr Zeit für die hilfebedürftigen Menschen bleibt und das Pflegepersonal spürbar entlastet wird.
Entbürokratisierung der Pflege
Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gehört auch eine Entlastung der Pflege von den inzwischen über- bordenden administrativen Tätigkeiten. Wir GRÜNE setzen uns für die Einstellung zusätzlicher Stationssekretärinnen ein.

Wir GRÜNE fordern eine Stärkung der psychiatrischen Bezirkskliniken und Heime und deren weitereDezentralisierung.
Der Bezirk Unterfranken hat in den letzten Jahren die Einrichtungen der psychiatrischen Versorgung deutlich ausgebaut. Kliniken und Ambulanzen in Würzburg, Schweinfurt, Miltenberg und Aschaffenburg haben die zentralen und großen Einrichtungen in Lohr und Werneck entlastet. Wir GRÜNE verlangen den weiteren Ausbau von Anlaufstellen und ambulanten Hilfen vor Ort. Ambulante und stationäre Angebote sollen besser miteinander verzahnt werden, damit die Patient*innen lückenlos begleitet und therapeutisch versorgt werden. Diese sog. „Sektorentrennung“ ist gerade für psychisch erkrankte Menschen eine große Hürde.
Wir GRÜNE fordern mehr Personal für die Psychiatrie und Verbesserungen für Patien*innen- und Mitarbeiter*innen durch vorausschauende Personalplanung.Eine gute psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung für Geflüchtete, die z. B. unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) leiden – einschließlich der Finanzierung der Dolmetscher. Die hohe Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung in den beiden Orthopädien in Werneck und Würzburg sowie im Thoraxzentrum Münnerstadt soll erhalten bleiben.

Der Bezirk Unterfranken betreibt eine Jugendbildungsstätte in Würzburg und unterstützt die Arbeit des Bezirksjugendringes mit jährlich 760.000 € Unter diesem Dachverband arbeiten die Stadt- und Kreisjugendringe zusammen. Deren Mitgliederorganisationen erreichen mehr als Zweidrittel aller Kinder und Jugendlichen in Unterfranken.
Jugendbildungsstätte fördern
Wir GRÜNE werden uns dafür einsetzen, dass die Jugendbildungsstätte in Würzburg auch weiterhin die notwendigen finanziellen Mittel für ihre herausragende Arbeit erhält.
Teilhabe für alle und Chancen für Integration junger Migrant*innen.
Wir fordern präventive, interkulturelle, international verbindende und inklusive Angebote für Kinder und Jugendliche in Unterfranken. Die Umsetzung der Inklusion in den Verbänden soll durch Seminare und Beratung vor Ort vorangebracht werden, ebenso wie die verantwortungsvolle Nutzung von „social media“.
Wir GRÜNE wollen im Jugendbeirat dafür sorgen, dass Pilotprojekte wie „Flüchtlinge werden zu Freunden“ und andere Integrationsmodelle für jugendliche Migrant*innen insbesondere auch im ländlichen Bereich eine Chance bekommen.
Popularmusikbeauftragten stärken
Jugendliche und junge Erwachsene sollen Kultur genauso genießen können wie ältere Menschen. Wir GRÜNE wollen deshalb Angebote finanziell fördern, die jüngere Menschen interessieren und auf sie zugeschnitten sind. Dabei spielt der Popularmusikbeauftragte des Bezirks eine wichtige Rolle, der junge Künstler*innen und Bands ausbildet und bei Wettbewerben unterstützt.

Der europäische Austausch muss ausgebaut werden!
Der Bezirk Unterfranken pflegt seit vielen Jahren und großem Engagement Partnerschaften mit den Regionen Calvados (Normandie) und anderen Gebieten in Europa. Ein in Bayern einzigartiges Partnerschaftsreferat unterstützt und fördert Kommunalpartnerschaften sowie Bürger*innen- und Jugendreisen, kulturelle Ver- anstaltungen und den politischen Austausch. Der Abbau von Vorurteilen und Erweiterung des eigenen Horizontes sind wesentliche GRÜNE Ziele.
Der internationale Austausch vor allem von jungen Menschen leistet einen unersetzlichen Beitrag zur Völker- verständigung und ist wichtiger denn je, um populistischen und nationalistischen Bestrebungen in ganz Europa Einhalt zu gebieten. Wir GRÜNE arbeiten aktiv im Partnerschaftskomitee des Bezirks mit und unterstützen ausdrücklich alle internationalen Begegnungen und Informationsforen junger Menschen.

Neue Kulturprojekte fördern
Uns GRÜNEN ist es immer wichtig, dass auch neue Projekte eine Chance auf Förderung aus der Kulturstiftung bekommen. Ein Teil der Gelder soll flexibel für innovative Projekte bereitgestellt werden. So hat das Musikprojekt „welcome with music“, das Musik mit Geflüchteten und Menschen mit Behinderung aktiv umsetzt, von sich Reden gemacht. Wir GRÜNE fordern die Förderung von weltoffenen, toleranten, interkulturellen menschenverbindenden Angeboten.
Ortskerne lebendig erhalten
Ein weiterer Schwerpunkt des neuen Programms ist die Förderung historischer Bausubstanz in unseren Dörfern und Städten. Ziel muss dabei immer ein lebendiges Objekt oder Ensemble sein, das von privater Hand, optimaler Weise von jungen Familien saniert wird und dazu beiträgt den Ortskern zu reaktivieren. Der Förderpreis des Bezirkstags von Unterfranken in Höhe von 25.000 € soll künftig vor allem für solche Projekte ausgelobt werden. Wir GRÜNE unterstützen diesen neuen Schwerpunkt und wollen Menschen Mut machen, Verantwortung für ihre Heimat zu übernehmen.
Freilandmuseum Fladungen modernisieren
Im Verbund mit dem Landkreis Rhön-Grabfeld und der Stadt Fladungen baut der Bezirk seit Jahren das Angebot des unterfränkischen Freilandmuseums aus. Die zentrale Lage im Drei-Bundesländer-Eck muß mehr genutzt werden. Erste inklusive Modellprojekte sind vielversprechend und benötigen weitere Förderung.
Wir GRÜNE wollen, dass die Öffentlichkeitsarbeit weiter personell und inhaltlich ausgebaut wird. Eine personelle Verquickung mit den Aufgaben in Schloß Aschach und dem Rhönmuseum in Fladungen sollte vermieden werden, die Kooperation dieser Museen im überregionalen Marketing ausgebaut werden.

Zur Website des Bezirks Unterfranken
Programm der GRÜNEN Bezirkstagsfraktion als PDF
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