Liebe Grüne,
Wir haben uns bei der Neuverteilung der Aufgaben in der Fraktion viele Gedanken gemacht, wie wir das, was vorher 38 Abgeordnete „gewuppt“ haben, jetzt auf 32 verteilen. Ich selbst bin sozialpolitische Sprecherin geblieben, agiere aber jetzt aus dem Haushaltsausschuss heraus. Wie kam es dazu und was ist der Hintergrund?
Wir GRÜNE wollen dem Thema „sozial-ökologische Transformation“ mehr Gewicht verleihen. Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen geht es um Geld. Wir wissen, dass ein ökologischeres, nachhaltigeres Bayern nur erreicht werden kann, wenn erstens Geld in den ökologischen Bereich fließt und zweitens Geld in die soziale Abfederung fließt.
Deswegen haben wir auch an die sozialpolitischen Verbände geschrieben: „Mit der Aufnahme der sozialpolitischen Sprecherin Kerstin Celina in den Haushaltsausschuss verstärkt die Grüne Landtagsfraktion Bayern ihr Engagement für eine sozial-ökologische Transformation. Dieser Schritt ergänzt das bestehende Team aus der haushaltpolitischen Sprecherin Claudia Köhler und dem finanzpolitischen Sprecher Tim Pargent und setzt ein klares Zeichen für eine nachhaltige Haushaltspolitik, die Klimaschutz, Energiewende und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt rückt.“
GRÜNE Haushaltspolitik zielt darauf ab, ökonomische Stabilität mit ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Nur so funktioniert gesellschaftlicher Zusammenhalt und das stärkt letztlich unsere Demokratie.
Mit diesem Ansatz verfolgen wir Grüne in der Landtagsfraktion das Ziel, Klimaschutz und Energiewende, soziale Gerechtigkeit und Bildung sowie Infrastrukturinvestitionen in Bayern entschlossener als bisher anzugehen und die Themen zu verknüpfen.
Ein Beispiel aus den vergangenen Jahren: wir haben die Berufseinstiegsbegleitung vorerst retten können, dazu haben wir schon in den letzten Jahren erfolgreich mit den Stellen für Jugendsozialarbeit (JAS und Vorschaltmaßnahmen) und der Unterstützung der Wohlfahrtsverbände als Träger wichtiger staatlicher Aufgaben zusammengearbeitet.
Eine Aufgabe für die Zukunft: eine nachhaltige Finanzpolitik mit den Wohlfahrtsverbänden zu gestalten, die viele Aufgaben für den Staat wahrnehmen, aber aus verschiedenen Gründen in großer finanzieller Not sind. Die Diakonie in Passau hat bereits ein Insolvenzverfahren angemeldet, weitere werden folgen, befürchte ich.
Ich freue mich darauf, meine Themenfelder Soziales und Gesundheit und Pflege aus dem Haushalts- und Finanzausschuss gemeinsam mit meinen Kolleg*innen zu gestalten und komme gerne zu Euch in euren Kreisverband.
Eure Kerstin Celina!