Konstituierende Sitzung des Bayerischen Bezirketags – Gerhard Müller vertritt die Grünen aus Unterfranken


In Regensburg wurde vom 7. bis 8. Dezember 2023 der Bayerische Bezirketag für die Periode 2023-2028 konstituiert. Die Grüne Fraktion ist in der Vollversammlung mit 10 von 71 Bezirkrät*innen vertreten, das sind 3 weniger als in der Vorperiode. Im Hauptausschuss sind die Grünen mit 4 Personen vertreten, mit 1 Person sind wir auch hier etwas reduziert vertreten. Bezirksrat Gerhard Müller (Stellvertretung BezR Bärbel Imhof) vertritt die Grünen aus Unterfranken. Die Vollversammlung hat folgende 71 Mitglieder aus allen 7 bayerischen Bezirken:

CSU                27
FW                  12
Grüne             10
AFD                 9
SPD                 7
ÖDP                2
FDP                1
VOLT               1
Bayernpartei    1

Der Bayerischer Bezirketag wählte folgendes Präsidium:

Bezirketag-Präsident Franz Löffler (CSU, Oberpfalz)
1. Vize-Präsident Rainer Schneider (FW, Oberbayern)
2. Vize-Präsidentin Barbara Holzmann (Grüne, Schwaben)
3. Vize-Präsident Henry Schramm (CSU, Oberfranken)

BezR Gabi Bayer (Grüne, Oberpfalz) ist im Rechnungsprüfungsausschuss, BezR Gerhard Müller (Grüne, Unterfranken) ihr Stellvertreter.

Im Februar werden die Fachausschüsse benannt. Die unterfränkischen Grünen haben folgende Sitze:

  • Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie: Gerhard Müller (Stellvertreterin Christina Feiler und Bärbel Imhof)
  • Fachausschuss für Kultur- und Jugendarbeit: Bärbel Imhof
  • Fachausschuss für Soziales: Gerhard Müller (Stellvertreter)
  • Fachausschuss für Umweltschutz, Wasserwirtschaft und Fischereiwesen: Bärbel Imhof (Stellvertreterin)
  • Fachausschuss für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Bärbel Imhof (Stellvertreterin)

Die Zusammenarbeit der Grünen Fraktion mit den beiden Sprecher*innen Martina Neubauer (Oberbayern) und Daniel Arnold (Mittelfranken) mit dem Präsidium kann als vertrauensvoll und gut bezeichnet werden.

Die Gruppe aller Grünen Bayerischen Bezirksrät*innen (n=33, leider n=-9) arbeitet seit Jahren intensiv zusammen und hat in der neuen Periode 2023-2028 erstmals ein Sprecher*innengremium gebildet, mit Martina Neubauer (OBB), Gabi Bayer (OPF), Dagmar Keis-Lechner (OFR), Gerhard Müller (UFR), Barbara Holzmann (SCH), Markus Scheuermann (NDB) und Daniel Arnold (MFR). Die gesamte Gruppe trifft sich traditionell immer am ersten Tag der LDK und regelmäßig online.

Fazit: Trotz einiger Einbußen sind wir Grüne gut aufgestellt, wieder im Präsidium bzw. in allen Ausschüssen vertreten und Unterfranken spielt überall aktiv mit.

(Bericht: BezR Gerhard Müller, 09.12.2023)

Foto: v.l.n.r. Gerhard Müller (UFR), Walter Schäffner (MFR), Daniel Arnold (MFR), Gabi Bayer (OPF), Barbara Holzmann (SCH), Andreas Ammer (OBB), Markus Scheuermann (NBB), Florina Hilgertshofer (OBB), Martina Neubauer (OBB), Dardan Kolic (OBB). Bildrechte: Dr. Olaf Heinrich