Europawahl

Am 9. Juni ist Europawahl. Dann wählt Deutschland 96 Kandidierende in das Europäische Parlament. Kein anderes EU-Mitgliedsland schickt so viele Abgeordnete, deswegen ist die Wahl in Deutschland sehr wichtig! Du kannst auf dem Stimmzettel keine Person wählen, sondern nur eine Partei ankreuzen.

Wie wählst du überhaupt? Entweder gehst du am 9.6. in dein Wahllokal oder wählst ganz bequem per Briefwahl! Jetzt neu: Zum ersten Mal dürfen in Deutschland nun auch alle ab 16 Jahren wählen. Spoiler: Auch das haben wir Grünen vorangetrieben. Denn Europa ist DEINE Zukunft. Wir sind die Partei, die wie keine andere für Klimaschutz steht und weil Klimaschutz keine Grenzen kennt, müssen wir auf Europaebene gemeinsam dafür arbeiten, dass unsere Erde auch für die nächsten Generationen – nämlich dich und deine Kinder – lebenswert bleibt. Apropos lebenswert – was ist das für dich? Für uns ist das eine intakte Natur, in der wir Menschen – so unterschiedlich wir alle sind – in Frieden und mit Wohlstand leben können. Darum Europa, darum GRÜN wählen!

Unsere unterfränkischen Motive

Artensterben und Umweltverschmutzung machen an Grenzen nicht Halt. Deshalb sind Natur- und Umweltschutz seit jeher auf europäischer Ebene etabliert. Doch der bestehende Rahmen dazu reicht nicht aus bzw. wird nicht ausreichend umgesetzt: Mehr als 80 % der geschützten Lebensräume in Europa sind in keinem guten Zustand. Die Artenvielfalt nimmt weiter rapide ab, und es scheint kein Ende in Sicht. Dabei brauchen wir vitale Ökosysteme dringend für unser eigenes Überleben. Sie bieten Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sie filtern Wasser und produzieren Sauerstoff. Lebendige Feuchtgebiete sind nicht nur Hotspots der Artenvielfalt, sie puffern auch Starkregen ab, kühlen die Landschaft und speichern CO2. Gesunde Mischwälder können Klimawandel und Schadinsekten widerstehen, sie spenden uns die Luft zum Atmen, speichern Kohlenstoff und liefern Holz. Der Schutz und die Wiederherstellung solcher natürlichen CO2-Senken haben für uns Vorrang. Deswegen benötigen wir kluge Regulierung und verstärkte Förderung für den natürlichen Klimaschutz, eine klimaschonende Landwirtschaft, den Humusaufbau, die Wiedervernässung von Mooren, Renaturierung von Auen und Seegraswiesen sowie die Wiederherstellung naturnaher Wälder, die eine ökologisch und ökonomisch nachhaltige Bewirtschaftung befördern. 

In einer Zeit, da insbesondere China und die USA massiv in die klimaneutrale Modernisierung ihrer Wirtschaft investieren, setzen wir uns für eine strategische europäische Investitionspolitik ein, die dafür sorgt, dass sich Europa im Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort der Welt durchsetzt.

Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass Arbeit fair entlohnt wird und der Wohlstand nicht nur bei einigen Wenigen ankommt, sondern bei denen, die ihn tagtäglich erarbeiten.

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss gelebt und verteidigt werden. Das zeigt nicht nur das Erstarken rechtsextremer Kräfte in ganz Europa, sondern auch der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Wir schützen Demokratie, Freiheit und Frieden, indem wir die EU handlungsfähiger und unabhängig von Autokraten machen. Mit aller Kraft stellen wir uns rechtsextremen Umtrieben entgegen und stärken die EU als Akteurin für Sicherheit.

Wir wollen Schutz für Menschen bieten, die vor Krieg und politischer Verfolgung fliehen müssen. Zugleich wollen wir Humanität und Ordnung in der Flüchtlingspolitik in Einklang bringen. Denn es braucht beides. Konkret bedeutet das: Länder an den EU-Außengrenzen müssen etwa kontrollieren, wer zu uns kommt. Wichtig ist zugleich, dass dabei die Menschenrechte derer, die zu uns kommen, gewahrt werden.

Recht auf Wählen: Wir Grüne haben uns besonders dafür eingesetzt, dass deine Generation schon mit 16 Jahren wählen darf. Denn Deine Stimme ist jetzt wichtig, weil es darum geht, wie du in Europa in Zukunft leben wirst. Wähle jetzt ein EU-Parlament, das nicht die Zeit zurückdreht. Das alles dafür tut, unsere Energieversorgung mit Erneuerbaren auf eigene Beine zu stellen und unsere Wirtschaft krisensicher zu machen.

Recht auf Reparatur: Der Bildschirm gibt auf, obwohl das Handy ansonsten noch einwandfrei funktioniert? Leider kann der Bildschirm dann oft nicht ausgetauscht werden und das Handy wird zu eigentlich vermeidbarem Elektroschrott. Das neue Reparaturgesetz verpflichtet Hersteller zur Reparatur und gibt auch unabhängigen Werkstätten und Tüftler*innen Zugang zu Ersatzteilen und Anleitungen. Wir Grüne haben erfolgreich ein Verbot von Praktiken verankern können, die einer Reparatur im Wege stehen, wie zum Beispiel Software-Updates, die die Hardware unbrauchbar machen. Damit sich Reparatur auch für Verbraucher*innen lohnt, setzt ein Neustart der gesetzlichen Gewährleistung nach Reparatur eines defekten Produktes einen besonderen Anreiz. So schonen wir Klima, Ressourcen und unseren Geldbeutel.

Wir wollen eine Landwirtschaft stärken, die im Einklang mit der Natur wirtschaftet. Dazu brauchen wir eine Reform der EU-Agrarpolitik, bei der Maßnahmen für das Klima honoriert werden und nicht das Eigentum an Fläche.

Wir möchten eine ökologische Landwirtschaft fördern. Unsere Ziele sind mehr naturgemäße Weidehaltung, mehr Platz für Tiere, und europaweite Tierschutzstandards.

Ein Ticket für ganz Europa! Das ist unser Ziel. Die Grüne Fraktion hat sich bereits erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Bahn in ganz Europa modernisiert und besser vernetzt wird. Dafür soll bis 2030 ein Hauptnetz aus neun sogenannten „transeuropäischen Verkehrskorridoren“ ausgebaut werden. Grenzüberschreitendende Bahnverbindungen müssen bis 2040 und das gesamte Netz bis 2050 fertiggestellt werden. Insbesondere haben wir Grüne uns dafür eingesetzt, dass Nachtzüge zur Strategie gehören, die Elektrifizierung der Bahn vorangebracht wird und kleinere grenzüberschreitende Verbindungen – die sogenannten „Missing Links“ – verbessert werden.

Quelle der Karte: Daniel Freund und Anna Deparnay-Grunenberg MdEPs

Erfolge unserer Europafraktion

  • Das Recht auf Reparatur
  • Einheitliches Ladekabel
  • Austauschbare Batterien
  • Verbraucher*innenschutz bei Krediten und Daten
  • Kein Geld für Autokraten
  • Europäische Halbleiter-Förderung für eine grüne Industriepolitik
  • Faire Löhne und Pflicht zur Lohntransparenz
  • Kein Import von Produkten, die zur Entwaldung beitragen
  • Schifffahrt erstmals nachhaltig
  • Meeresschutz: Grüne bringen Bewegung in die Verhandlungen
  • LKW-Maut: Straße zahlt Schiene
  • Nachhaltige Satelliten für weniger Weltraumschrott
  • 800 Europäer*innen im zufällig ausgelosten Bürger*innenrat
  • Feministische Außenpolitik: 
  • Mind. 50 % Frauen im Management von EU-Institutionen
  • und viele mehr!

Die bundesweite Kampagne

Unsere Kandidierenden

Auf Platz 1 der europäischen grünen Liste steht Terry Reintke aus Deutschland! Aus Bayern schicken wir auf Platz 16 unsere Andie Wörle ins Rennen.

Unser Wahlprogramm

Antwort zu einem bestimmten Thema findest du am besten in unserem Wahlprogramm zur Europawahl (113 Seiten). Du findest unsere wichtigsten Erfolge und Themen ganz übersichtlich hier:

Deine Spende hilft!

Wir wollen alles geben, damit Europa demokratisch bleibt. Spende deinem Kreisverband oder uns als Bezirksverband Geld, wir geben jeden Euro sinnvoll aus für unsere Kampagne hier in Unterfranken!

Und wie wähl ich?

Entweder gehst du am 9.6. in dein Wahllokal oder wählst ganz bequem per Briefwahl! Achtung: Du kannst auf dem Stimmzettel keine Person wählen, sondern nur eine Partei ankreuzen. Die Parteien haben Kandidierendenlisten und je nachdem, wieviele Stimmen sie bekommt, darf sie eine entsprechende Zahl an Kandidierenden nach Brüssel schicken. Jetzt neu: Zum ersten Mal dürfen in Deutschland nun auch alle ab 16 Jahren wählen. Spoiler: Auch das haben wir Grünen vorangetrieben. Denn Europa ist DEINE Zukunft. Wir sind die Partei, die wie keine andere für Klimaschutz steht und weil Klimaschutz keine Grenzen kennt, müssen wir auf Europaebene gemeinsam dafür arbeiten, dass unsere Erde auch für die nächsten Generationen – nämlich dich und deine Kinder – lebenswert bleibt. Apropos lebenswert – was ist das für dich? Für uns ist das eine intakte Natur, in der wir Menschen – so unterschiedlich wir alle sind – in Frieden und mit Wohlstand leben können. Darum Europa, darum GRÜN wählen! 
Mehr Infos, wie du wählen kannst, findest du hier: 

1) EU-Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und die Europawahl am 9. Juni

EU-Bürgerinnen und Bürger, die in Deutschland gemeldet sind, können entweder in ihrem Heimatmitgliedstaat oder in Deutschland wählen. Wenn sie in Deutschland wählen wollen, müssen sie einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. (Diejenigen, die bei der letzten Europawahl in das Wählerverzeichnis eingetragen waren, sind automatisch auch für diese Wahl registriert).

Das Antragsformular kann hier (https://www.bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/d975b44c-d57d-439a-b290-7ff6b956ccb4/euwo_anlage- 2a_ausfuellbar.pdf) heruntergeladen werden: Der Antrag muss spätestens am 19. Mai 2024 bei der Gemeinde am Wohnort eingegangen sein. Möchte die Person hingegen für die Parteien ihres Heimatlandes stimmen, muss sie sich direkt an die jeweilige Auslandsvertretung (Konsulat oder Botschaft) wenden.

2) Stimmabgabe von Personen unter 18 Jahren

In Belgien, Deutschland, Malta und Österreich liegt das Wahlalter bei 16 Jahren, in Griechenland bei 17 Jahren. In allen anderen Mitgliedstaaten liegt das Wahlalter bei 18 Jahren. Das bedeutet, dass EU-Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren bei der Europawahl in Deutschland wählen dürfen, auch wenn das in ihrem Heimatland nicht gilt. Sie müssen sich in Deutschland dafür bis zum 19. Mai in ihrer Gemeinde registrieren (siehe oben).

3) Weitere Informationen: https://elections.europa.eu/de/how-to-vote/de oder auf Englisch https://elections.europa.eu/en/how-to-vote/de, Links zu den Formularen hier: https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/informationen-waehler/unionsbuerger.html

Auf dieser Seite finden sich auch informative PDFs in allen EU-Sprachen: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/wahlrecht/europawahlen/europawahl-2024/europawahl-2024.html