„Europa nach der Wahl“ – Hofreiter verbreitet Europa-Optimismus

Bei der Europawahl Anfang Juni gab es einen Rechtsruck, die Ampel-Parteien verloren an Zustimmung, was zwar nicht so gut sei, aber kein Grund, „pessimistisch zu reden“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Toni Hofreiter gleich zu Beginn seines Auftritts in Sankt Kilian. Nach Schweinfurt hatte der Landtagsabgeordnete Paul Knoblach den grünen Spitzenpolitiker vor allem wegen der drohenden Verluste von Industriearbeitsplätzen gelotst. Nach intensiven Gesprächen mit Vertretern der Großindustrie, der IG Metall und Betriebsräten tagsüber war der Europa-Ausschussvorsitzende Hofreiter gerne bereit, abends im Pfarrhaussaal außerdem über „Europa nach der Wahl“ zu sprechen.

Seinen Optimismus begründete er vielfach. Zum einen sitzt auch nach dem jüngsten Urnengang im Europaparlament noch immer eine Mehrheit proeuropäischer Abgeordneter. Es habe in allen Ländern Europas eine Auseinandersetzung mit den Rechtsradikalen gegeben, insbesondere in Frankreich, wo die Rechtsaußen-Partei von Le Pen wider Erwarten nur auf Rang drei gelandet ist. Erfreulich auch die Ablösung von PiS in Polen und den Tories in Großbritannien.

Und vor allem lobte er die neue Spitze der EU-Kommission als das „beste exekutive Trio“, das Europa zu bieten habe. Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die Tage später im Amt bestätigt wurde, habe bislang einen „sehr ordentlichen Job“ gemacht, der neue EU-Ratspräsident Antonio Costa (Sozialdemokraten) habe sich schon als portugiesischer Ministerpräsident für ein weltoffenes Europa positioniert. Und die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, bis zuletzt Premierministerin von Estland, habe immer klare Kante gegen Russland gezeigt und sich für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine stark gemacht, so wie er das auch fordert. Diese gute Aufstellung sei allerdings wegen der dauernden Einflussversuche totalitärer Staaten nötig.

Hofreiter, der nach acht Jahren an der Spitze der Bundestagsfraktion seit Dezember 2021 Vorsitzender des Bundestags-Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union mit den Kernthemen fairer Welthandel und internationaler Klimaschutz ist, warnte im wirtschaftlichen Teil seiner Rede ausdrücklich vor China. Bei der Fotovoltaik halte China mittlerweile 95 Prozent der Modul-Produktion in Händen, als nächstes habe das Land die Autoindustrie im Auge. Der europäische und deutsche Markt müsse sich dagegen wehren. „Wir erleben derzeit große gesellschaftliche Verwerfungen“, äußerte sich dazu Paul Knoblach. Geschuldet sei all das dem Nichtregieren und der Arbeitsverweigerung aller Bundesregierungen der letzten 16 Jahre. Unter der Moderation von Knoblach folgte eine angeregte Diskussion.

Weitere Informationen im Artikel der Mainpost: Grüner Hofreiter wettert in Schweinfurt: „Das Problem der Ampel ist das Kanzleramt“