Bericht aus AB-Land über die bayerische Landesdelegiertenkonferenz in Lindau

Ende Januar waren wir als KV Aschaffenburg-Land mit unseren 4 regulären Delegierten bei der ersten Landesdelegiertenkonferenz 2024 (LDK) in Lindau vertreten.

Nach einer durch den Bahnstreik erschwerten Anreise hieß uns Dr. Claudia Alfons (parteilos), Oberbürgermeisterin von Lindau, mit einer sehr ehrlichen Rede willkommen. In dieser sprach sie die großen kommunalen Herausforderungen von Schulsanierung bis Integration offen an und mahnte zugleich, dass alle demokratischen Verantwortungsträger*innen gemeinsam daran arbeiten müssen diese Probleme anzugehen und für Vertrauen in den Staat bei den Bürger*innen vor Ort zu sorgen. Frau Dr. Alfons Wunsch, dass alle politischen Akteure zwar natürlich im Wettbewerb um die besten politischen Ideen und Konzepte bleiben sollen, dabei aber einander nicht in Misskredit bringen und gegenseitig die Vertrauenswürdigkeit absprechen dürfen, stieß auf große Unterstützung in der Halle. Bestärkt mit diesem Anspruch an uns selbst, startete die leidenschaftliche politische Aussprache passend zum Thema des Abends „Rechtsrutsch stoppen!“.

Unter der dynamischen Sitzungsleitung durch das Präsidium, welchem auch unser KV-Vorsitzenden Volker Goll angehörte, gab es viele Redebeiträge sowohl von Mandatsträger*innen, Vertreter*innen der Grünen Jugend als auch engagierten Mitgliedern aus ganz Bayern. Unsere unterfränkische Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann betonte in ihrer Rede „Wir müssen unsere Politik in jeder Generation neu erklären!“. Manuela appellierte auch an die Delegierten, dass wir uns nicht alles gefallen lassen müssen. Die abfällige Art, wie über Mitglieder unserer Partei gesprochen wird, sei nicht hinnehmbar und wir sollten stolz darauf sein, dass wir eben nicht „stinkfaul“ sind, sondern ganz viel Fachexpertise und Lebenserfahrung in unserer Partei haben. Der krönende Abschluss des ersten Tags war der Beschluss des durch den Landesvorstand eingebrachten 6-Punkte-Plans zur Stärkung der Demokratie in Bayern, welchen ihr hier nachlesen könnt: Gemeinsam gegen den Rechtsrutsch | GRÜNE BAYERN (gruene-bayern.de)

Mit der Bestätigung unseres neuen Haushaltsplans begann der zweite Tag in Lindau. Direkt danach begannen die Wahlen unseres neuen Landesvorstandes (LaVo). Nach zwei mitreißenden Bewerbungsreden wurde zunächst unsere amtierende Landesvorsitzende Eva Lettenbauer mit 51,09% wiedergewählt, während Gisela Sengl knapp unterlag. In der Abstimmung um den offenen Platz, für welchen letztlich noch drei Bewerber*innen antraten, siegte Gisela knapp mit 50,93% der Stimmen. Im Anschluss daran wurde Thomas von Sarnowski, welcher mit 47,20% unterlegen war, gebührend mit Standing Ovations aus seinem Amt als Landesvorsitzender verabschiedet. Bei der Wahl um den frauenpolitischen Sprecher*innenposten siegte Theresa Eberlein mit 55,56%, während Ulrike Schweiger unterlag. Ulrich Lindner und Steffi König wurden jeweils ohne Gegenkandidat*innen wiedergewählt. Siehe auch: https://www.gruene-bayern.de/partei/landesvorstand/

Die knappen Wahlergebnisse sind nicht als Spaltung der Partei zu interpretieren, viel mehr bekräftigen sie das, was Manuela Rottmann am Freitag in ihrer Rede betont hat: Wir haben so viele kompetente und unterstützenswerte Menschen in unserer Partei, dass wir eben auch bei Wahlen eine schwierige Wahl zu treffen haben. Dieser Wettbewerb auf Augenhöhe macht uns als Partei aus und wir sollten stolz sein, dass wir so viele gute Angebote für unsere Ämter als Partei haben. Aus diesen Angeboten haben unsere bayerischen Delegierten einen starken Landesvorstand gewählt und wir Delegierte des KV AB-Land wünschen dem LaVo alles Gute für die kommende Amtszeit!

Der Samstagnachmittag wurde durch eine berührende Gedenkstunde an die Opfer und Gewalttaten des Holocaust geprägt. Claudia Roth mahnte, dass sich aus „Nie Wieder!“ ein Handlungsanspruch ergibt. Diesem Handlungsanspruch wollen wir als Partei auch künftig nachkommen. Für uns steht fest, dass diese grausamen Verbrechen weiterhin nicht vergessen werden dürfen und wir alle dafür verantwortlich sind, dass sie sich nicht wiederholen.

Die im Anschluss daran beschlossenen Anträge, welche über Stärkung Jugendbeteiligung, Forderung eines Abschiebestopps für Jesid*innen bis hin zur Unterstützung der bayerischen Landwirtschaft reichen, könnt ihr hier nachlesen unter dem Reiter „Aktuelles“: GRÜNE BAYERN (gruene-bayern.de)

Der dritte und letzte Tag der LDK war geprägt durch weitere Gremienwahlen. Aus unserem Bezirk Unterfranken wurde Sebastian Hansen erneut in den Landesausschuss (unser KV-Sprecher Volker Goll ist dort auch schon 6 Jahre, als Vertreter von Unterfranken) gewählt, unsere Bezirksvorsitzende Simone Artz wurde in den Finanzausschuss gewählt und Miriam Bergmann, aus unserem KV, wurde als Delegierte der LAG Frauen für den Bundesfrauenrat bestätigt. Darüber hinaus haben wir uns als Partei mit den anstehenden Europawahlen beschäftigt und gemeinsam mit der grünen Spitzenkandidatin Terry Reintke klar gemacht: Es braucht starke Grüne für ein starkes Europa, wir werden die EU nicht den Rechtsextremen überlassen!

Es war ein ereignisreiches Wochenende, mit vielen spannenden Abstimmungen und anspruchsvollen inhaltlichen Debatten. Wir können es nur jedem unserer Mitglieder ans Herz legen einmal mit auf eine LDK zu fahren, denn die Begegnungen im Frauen- oder Männercafe, die Gespräche zum Beispiel mit unserem MdB Niklas Wagener am Stand der Landesgruppe und auch einfach die Stimmung in der Halle vor Ort sind es, die solch eine Landesdelegiertenkonferenz ausmachen und die leider auch durch einen langen Bericht nicht zu ersetzen sind. Wir hoffen, ihr habt dennoch nun einen guten Einblick in die LDK erhalten.

Die Delegierten des KV Aschaffenburg-Land 

Ricarda (Goldbach), Miriam (Hösbach), Stephan (Kahl), Ludwig (Aschaffenburg)